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Der Oberbürgermeister kennt nach eigenen Worten die schwierige finanzielle Lage der Stadt. Dennoch hält er an seinen Plänen fest. Die Konsolidierung des von ihm in extremer Schieflage vorgelegten Haushalts kann nur erreicht werden, wenn bei den Bürgern wie bei der Stadt tiefe, schmerzhafte Eingriffe vorgenommen werden, was er bereits angekündigt hat. Dies wird für die Dauer von zehn Jahren Bauzeit und darüber hinaus andauern.

Die Situation von April bis jetzt hat sich dramatisch verschlechtert, was auch in der BNN zu lesen war. Gewaltige Gewerbesteuereinbrüche sind wegen der Wirtschaftskrise zu erwarten. Hunderte Betriebe in der Stadt arbeiten kurz.

Die Finanzierung der U-Strab ist nicht gesichert und der Nutzen ist nicht nachgewiesen. Deshalb muss der sofortige Stopp gefordert werden. Eine erneute Bürgerbefragung oder ein Bürgerentscheid sind dringend notwendig.

Walter Benz